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Es gibt verschiedene Gründe wann eine MPU als erforderlich angesehen wird.

Ausschlaggebend ist für die Behörde, inwieweit das Verhalten als ein erhöhtes Risiko für die Verkehrssicherheit gesehen wird.

Einige Anordungsgründe

Alkohol

Den größten Anteil zur MPU-Anordnung nimmt hierbei die Alkoholproblematik mit 36,6 %, Tendenz steigend, ein. Erforderlich ist eine MPU:

Bei einer erstmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr.
Bei einer Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,1 Promille (was die absolute Fahruntüchtigkeit bedeutet) bis weniger als 1,6 Promille, sofern neben dem Alkoholwert weitere Anhaltspunkte vorliegen, die auf eine Alkoholproblematik hinweisen.
Gegebenenfalls kann die MPU auch bei einer niedrigeren Blutalkoholkonzentration angeordnet werden, insbesondere wenn es sich um wiederholte Alkoholauffälligkeiten im Straßenverkehr handelt.

Betäubungsmittel/Drogen

Die nächstgrößte Anlassgruppe der MPU sind mit 35 % den Betäubungsmitteln (Medikamenten) und Drogen zuzuordnen. Eine MPU ist immer dann erforderlich, wenn unter Drogeneinfluss am Straßenverkehr teilgenommen wurde oder ein Konsum harter Drogen nachgewiesen wird (auch außerhalb des Straßenverkehrs). Darunter zählen Amphetamine, Heroin oder Kokain.

Cannabis Besonderheit

Seit August 2024 gilt nach § 24a Straßenverkehrsgesetz (StVG) ein gesetzlicher Grenzwert von 3,5 Nanogramm THC je Milliliter Blutserum. Zuvor enthielt das Gesetz keinen festen THC-Grenzwert; in der Rechtsprechung wurde bereits ab 1,0 ng/ml von einer sanktionierbaren Wirkung ausgegangen.

Für Fahranfängerinnen und Fahranfänger in der Probezeit sowie für Personen unter 21 Jahren gilt nach § 24c StVG weiterhin ein strenges Cannabisverbot. Auch die Kombination von Cannabis und Alkohol ist untersagt. Der Grenzwert von 3,5 ng/ml ist zudem kein „Freifahrtschein“: Wer nicht mehr sicher fahren kann oder andere gefährdet, kann sich unabhängig vom Messwert strafbar machen. Auch das Fahrerlaubnisrecht wurde geändert. Nach § 13a Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) führt ein einmaliger Verstoß nicht mehr automatisch zu einer MPU. Diese kommt insbesondere bei Hinweisen auf Cannabismissbrauch oder -abhängigkeit sowie bei wiederholten Fahrten unter Cannabiseinfluss in Betracht.

Punkte/Strafverfahren

18% der MPU-Fälle sind Verkehrsauffälligkeiten ohne Alkohol und Drogen zuzuordnen. Hier drunter fallen die angesammelten 8 Punkte im Verkehrszentralregister oder wenn Sie wiederholt nach einem Aufbauseminar auffällig waren.

Ebenso gilt dieses bei Straftaten im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr oder wenn Fahrzeuge zu Begehung von Straftaten verwendet werden.

Auch können bestimmte auffällige Verhaltensweisen, wie ein erhöhtes Aggressionspotenzial, zu einem Entzug es Führerscheins und somit zur Aufforderung einer MPU führen

Abstinenznachweis

OB: Die Behörde (zumeist) legt für den Einzelfall fest, ob ein Abstinenznachweis zu erbringen ist. Bei Alkohol und Drogen ist mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass ein solcher Nachweis erforderlich ist.

WO: Untersuchung unterliegt strengen Regelungen (DIN ISO EN 17025), so dass nur spezielle, forensisch akkreditierte Labore eine Abstinenzüberprüfung vornehmen dürfen, wie die Gutachterstelle, Amtsarzt, spezieller Facharzt für Verkehrsmedizin oder Gesundheitsamt etc.

WIE: Grundsätzlich durch eine Blut-, Speichel-, Haar- oder Urinprobe In der Praxis haben sich Haar- und Urinproben als am effektivsten durchgesetzt

Die Untersuchungsabstände sind abhängig von dem festgelegten Abstinenzzeitraum. Zumeist ist von 6 oder 12 Monaten auszugehen. Ab Juni 2023 ist in extrem gelagerten Fällen von Alkohol- der Drogenproblematiken, auch ein Abstinenzzeitrahmen von 15 Monaten möglich.

MPU-Bescheid und nun?

MPU-Anordnung ist eine Ermessensentscheidung der Behörde. Die Behörde trifft die Entscheidung aus dem Blickwinkel der Gefährdung. Dieses beinhaltet nicht nur die Eigengefährdung, sondern auch die Fremdgefährdung.
Wenn die Behörde eine MPU-Anordnung getroffen hat, kann diese rechtlich nicht separat angefochten werden. Der Grundgedanke ist, dass die MPU-Anordnung der Aufklärung des Verhaltens dient und somit keinen rechtsmittelfähigen Charakter hat.
Angefochten werden kann der Führerscheinentzug und auch der Zeitrahmen des Führerscheinentzugs.

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